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Wählergemeinschaft Lübbecke
Lübbecker Themen

Taugt der Kreis Minden-Lübbecke ein Vorbild für die Stadt Lübbecke? -
Eine kleine Einschätzung

Der „neue“ Rat der Stadt Lübbecke hat seine Arbeit nach der Kommunalwahl im September 2020 nur langsam und „ruckelig“ aufgenommen. Ein Grund dafür war, dass Anzahl und Ausgestaltung der zu bildenden Ausschüsse stark verändert wurde. Unter anderem wurde der vormalige „Haupt- und Finanzausschuss“ aufgeteilt in einen „Hauptausschuss“ und einen „Finanzausschuss“. Als Begründung wurde genannte, beim Kreistag in Minden sei das so und deshalb sei das auch für Lübbecke gut. Wenn man sich ansieht, wie der Kreis Minden-Lübbecke in den vergangenen fünf Jahren gewirtschaftet hat, stellt man fest, dass in jedem Jahr ein Defizit entstanden ist, so dass die Kreisumlage (in Prozent) immer weiter erhöht wurde, obwohl die absoluten Beträge (in €) ohnehin anstiegen. Im gleichen Zeitraum hat die Stadt Lübbecke ein Jahr nach dem anderen mit einem Überschuss abgeschlossen und die Ausgleichsrücklage auf ca. 40 Mio € aufgefüllt. Wenn die Stadt Lübbecke für den Bereich Finanzen ein Vorbild braucht, dann sicher nicht den Kreis Minden-Lübbecke.
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Der geheimnisvolle Plan B -

Stellen Sie sich vor, Sie kennen Ihre Freundin seit etwa drei Jahren und kommen zu dem Schluss: das ist Sie! Na gut, sie sagt "das Motorrad muss weg", aber dafür soll es ein Cabrio geben. Sie beschließen zu heiraten. Sie bestellen die Kirche, die Party, die Band, das Essen und laden die Gäste ein. Also Sie vor dem Altar stehen, geht plötzlich die Kirchentür auf, Don Quijote und Sancho Pansa kommen herein und tragen etwas zwischen sich, was mit einem Tuch verhüllt ist. Die beiden brüllen: "Wir haben hier Heidi Klum für dich. Sag "nein" und wir nehmen das Tuch weg". Was würden Sie tun? Könnte es sein, dass nur ein Besenstiel unter dem Tuch ist?
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Wer braucht denn so was -

Jedes Jahr wieder das gleiche Ritual: mit kurzfristigen Anträgen werden noch schnell Wohltätigkeiten vor der Ratssitzung mit Haushaltsverabschiedung eingefordert. Diesmal war die CDU mit gleich 5 Anträgen, unterschiedlichster Art und offensichtlich hektisch zusammengestellt, dabei. Wenn es dann so schnell gehen muss - man fragt sich warum überhaupt – dann kann es auch schon mal im Übereifer einen Antrag geben, den man besser nicht gestellt hätte. Na ja, den zieht man dann in der Sitzung einfach wieder aus dem Verkehr, bleiben ja immer noch reichliche vier Anträge zur Abstimmung (übrigens erfolglos) übrig. Wen wundert es nun, wieder einmal hat man auch den Weingarten ausgekramt und fordert sofortige Bereitstellung der Mittel ( 300.000 Euro) für die Zerstörung des Wilhelmsplatzes und den Ausbau der dann neu entstehenden „Westtangente“ bis zur B 293. Da reibt man sich doch die Augen und fragt sich, was soll denn nun diese unsinnige Forderung wohlwissend, dass durch den bisherigen erfolgten moderaten Ausbau der Weingartenstraße die Verkehrshindernisse für den beidseitigen Verkehr beseitigt wurden, Spiegel und Reifen nun nicht mehr, wie bisher bei einigen Autofahrern verkehrsbedingt zu Bruch gehen können und darüber hinaus für die Sicherheit der nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer ausreichend gesorgt ist.

Nun die Antwort der erfolglosen Antragsteller ist, es gibt einen Ratsbeschluss aus 2013 in dem die beiden großen Parteien den Ausbau der Weingartenstraße bis zur B 239 beschlossen haben. Na und, nur weil ein Ratsbeschluss aus vergangenen Tagen - zu Zeiten einer unbefriedigenden zweispurigen Verkehrsführung über den Weingarten vorliegt - will man nicht wahr haben, dass der geplante Raubbau an einem der schönsten Plätze unserer Stadt, inzwischen und zum Glück überhaupt nicht mehr notwendig ist. Ja und dann die wiederholt gebetsmühlenartig vorgetragene Aufforderung an die WL nun doch endlich mal zu sagen warum sie denn für den Teilausbau der Weingartenstraße in der Sitzung von 2015 gestimmt habe, obwohl sie im letzten Kommunalwahlkampf sich engagiert gegen diesen Ausbau ausgesprochen habe? Ganz einfach, ja die WL hat sich lange gegen den Ausbau der Weingartenstraße ausgesprochen weil die Weingartenstraße unverändert die Trasse bleiben sollte die den Verkehr einspurig aus der Stadt herausführt und die Bergertorstraße/ Danzelstätte dann wiederum den Verkehr ebenfalls einspurig aufnehmen sollte und ihn in die Stadt hinein zu führen. Für diese kostensparende Verkehrsführung, gab es in der Verwaltung und im Rat allerdings keine Mehrheit. Diese Erkenntnis war nun Anlass für die WL dem Kompromissvorschlag der Verwaltung zu folgen und 2015 für einen moderaten Ausbau der Weingartenstrasse zu stimmen, um auf diesem Teilabschnitt eine sichere zweispurige Verkehrsführung zu ermöglichen. Inzwischen rollt der Verkehr mit Tempo 30 km/h entspannt zweispurig über den Weingarten, der Wilhelmsplatz ist unangetasteten ein schönes Alt- Lübbeckes geblieben und man kann nur hoffen, dass etwaiger politischer Unverstand nun keine Änderung mehr schaffen will, denn da gibt es doch so viele wichtige soziale Projekte in unserer Stadt in die 300.000 Euro sinnvoller angelegt werden können.
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Welchen Wert haben eigentlich 148 Fragebögen? -

Die CDU Lübbecke hat 148 Fragebögen zur Frage, wie die Neugestaltung des Freibades Gehlenbeck aussehen soll, ausgewertet. Wenn Lübbecke insgesamt 150 Bürger hätte, wäre das ein tolles Ergebnis, aus dem sich Rückschlüsse zeiehen lassen könnten. Die Anzahl der Einwohner Lübbeckes beträgt aber ca. 25.000! Davon sind 148 etwas mehr als ein halbes Prozent, genau: 0,592%. Kann man aus diesen Fragebögen tatsächlich Rückschlüsse ziehen?
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Ist ein gutes Alleinstellungsmerkmal alles, was sonst niemand hat? -

Wenn wir im Freibad Gehlenbeck das Badewasser rosa einfärben würden, hätten wir ein Alleinstellungsmerkmal, weil es das in keinem der umliegenden Schwimmbädern gibt. Warum tun wir es dann nicht?

Ein Alleinstellungsmerkmal ist wertvoll, wenn es Nutzer anzieht, die ohne dieses Alleinstellungsmerkmal nicht kommen würden. Würde jemand wegen rosa Badewasser kommen? Ein paar vielleicht schon, aber sicher nicht viele.

Ähnlich verhält es sich mit einem 50m-Schwimmbecken. Wieviele der über 20.000 Besucher kommen nur wegen der 50m-Bahn und würden ohne diese Bahn nicht kommen? Alle, die auch ins Hallernbad gehen, fallen schon mal weg, weil es da nur ein 25m-Becken gibt.

Gegenwärtig wird ermittelt, was die verschiedenen Varianten einer Schimmbaderneuerung kosten. Dann muss entschieden werden, was die Sadt Lübbecke sich leisten kann und will. Warum warten wir das Ergebnis nicht ab?
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